Informationen über die Moderation und Beschränkung von Inhalten des Kunden bei Inanspruchnahme von Hosting-Leistungen

Im Folgenden informieren wir Sie über eingerichtete Maßnahmen zur Moderation und Beschränkungen von Inhalten im Rahmen der von uns erbrachten Hosting-Leistungen gegenüber unseren Vertragspartnern (nachfolgend: Kunden).

1.) Inhalte des Kunden, für deren Veröffentlichung und Zugänglichmachung er unsere Hosting-Leistungen in Anspruch nimmt, dürfen keine gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verletzen.

Unzulässig sind insbesondere Inhalte,

  • deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,
  • die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen,
  • die beleidigende, rassistische, diskriminierende oder pornographische Aussagen enthalten oder entsprechende Ideen verbreiten,
  • die jugendgefährdend oder gewaltverherrlichend sind
  • die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen.

2.) Jeder Kunde, der unsere Hosting-Leistungen in Anspruch nimmt, ist für den Inhalt der veröffentlichten Informationen allein verantwortlich.

Wir sind nicht verpflichtet, Inhalte des Kunden proaktiv auf ihre Rechtmäßigkeit oder Vereinbarkeit mit Rechten Dritter zu überprüfen.

Ungeachtet dessen behalten wir uns das Recht vor, im Einzelfall auf eigene Veranlassung Inhalte des Kunden auf deren Zulässigkeit hin zu überprüfen und im Falle von festgestellten Verstößen Maßnahmen gemäß Ziffer 5 zu ergreifen.

3.) Dritte, die Nutzer der vom Kunden veröffentlichen Inhalte sind, haben die Möglichkeit, uns den Verdacht unzulässiger Inhalte

zu melden.

Kunden, die einen gemeldeten Inhalt veröffentlicht haben, werden weder der konkrete Inhalt der Meldung noch personenbezogene Daten des Meldenden offengelegt.

4.) Im Falle von Meldungen und im Rahmen von gegebenenfalls auf Eigeninitiative im Sinne von Ziffer 2 durchgeführten Überprüfungen erfolgt grundsätzlich eine menschliche Inhaltskontrolle. Im Einzelfall können automatisierte technische Prüfungsverfahren ergänzend hinzugezogen werden.

5.) Wird auf eine Meldung hin oder im Rahmen einer Prüfung auf Eigeninitiative im Sinne von Ziffer 2 die Unzulässigkeit eines vom Kunden veröffentlichten Inhalts im Sinne von Ziffer 1 festgestellt, sind wir berechtigt, auch ohne vorherige Ankündigung oder Kontaktaufnahme nach billigem Ermessen eine oder mehrere der folgenden Maßnahmen zu ergreifen:

  • Verwarnung des urhebenden Kunden
  • temporäre Sperrung oder endgültige Löschung des betroffenen Inhalts
  • temporäre oder dauerhafte Aussetzung der vertraglich übernommenen Pflichten, insbesondere der Hosting-Leistung
  • Kündigung der Vertragsbeziehung (ordentlich oder außerordentlich aus wichtigem Grund)

6.) Bei der Wahl der zu treffenden Maßnahmen berücksichtigen wir die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und wägen die Interessen des betroffenen Kunden mit den unseren an der ungehinderten, störungsfreien und integren Fortführung unserer Geschäftstätigkeit ab.

Kriterien, die bei der Verhängung einer Maßnahme berücksichtigt werden, sind:

  • der Aussage -und Bedeutunggehalt des konkreten Inhalts und dessen Verletzungs- bzw. Gefährdungspotenzial
  • die Häufigkeit der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte durch den Kunden
  • das Verhältnis der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte durch den Kunden zu dessen übriger Leistungsinanspruchnahme
  • sofern erkennbar, die vom Kunden mit der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte verfolgten Absichten
  • sofern erkennbar, das Vorliegen und der Grad eines Verschuldens des veröffentlichenden Kunden

7.) Kunden, welche von einer Maßnahme nach Punkt 5.) betroffen sind, und/oder eine meldende Person (sofern bei Meldung eine E-Mail-Adresse angegeben wurde) werden über die Entscheidung, getroffene Maßnahmen und über die entsprechende Begründung informiert.

Betroffene Kunden können über das interne Beschwerdemanagement-System eine Beschwerde einreichen. Dieses Recht betrifft auch Dritte welche eine Meldung nach Punkt 3.) eingereicht haben und der Auffassung sind, dass ein nicht tätig werden seitens TOJU-Systems UG (haftungsbeschränkt), unbegründet ist.

Das Formular zum Internen Beschwerdemanagement befindet sich hier: Beschwerdeformular

Hat der Absender einer Beschwerde eine E-Mail Adresse angegeben, wird dem Absender nach Prüfung der Beschwerde eine begründete Entscheidung mitgeteilt. Sofern sich aus der Beschwerde ergibt, dass eine Maßnahme oder die Entscheidung nicht tätig zu werden, unbegründet war, wird die entsprechende Maßnahme oder Entscheidung aufgehoben und rückgängig gemacht.